Gesundheit ist keine Ware – unsere Volksinitiative hätte es verdient!

Mit viel Engagement, Zeit und Herzblut haben wir als BVB / FREIE WÄHLER die Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ auf den Weg gebracht. Unser Ziel war klar: die Krankenhaus- und Gesundheitsversorgung in Brandenburg neu denken – patientenorientiert, menschlich, fair.

Umso bedauerlicher ist es, dass die Initiative nun für nicht zulässig erklärt wurde.

Warum das so schmerzt

Gesundheit betrifft uns alle. Jede Familie, jedes Kind, jede ältere Person, jede und jeder von uns. Und gerade weil es um ein so zentrales Thema geht, tut es weh, wenn eine Bürgerinitiative mit so vielen guten Gedanken nicht den Raum bekommt, den sie verdient hätte.

Ich finde: Es sollte selbstverständlich sein, dass Menschen mitreden dürfen, wenn es um die Zukunft unserer Krankenhäuser geht. Stattdessen wurden formale Hürden höher gelegt als die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger, die sich aktiv eingebracht haben.

Mein persönlicher Blick

Als Mutter, Lehrerin und politisch Engagierte sehe ich jeden Tag, wie wichtig eine gute, wohnortnahe medizinische Versorgung ist. Dass unsere Initiative nicht zugelassen wurde, ist für mich ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich mit Hoffnung und Energie beteiligt haben.

Aber: Es ist kein Grund, aufzuhören. Gesundheit bleibt keine Ware. Das ist nicht nur ein Slogan, sondern ein Grundsatz, für den wir uns weiterhin stark machen werden – in den Parlamenten, in Gesprächen und im direkten Austausch mit euch.

Was bleibt

• Wir haben ein starkes Signal gesetzt: Viele Menschen in Brandenburg wollen eine andere Gesundheitspolitik.
• Auch wenn der Weg über die Volksinitiative uns verwehrt wurde, bleibt das Thema auf dem Tisch.
• Und wir bleiben dran – für eine Politik, die nicht Rechenschieber über Menschen stellt.

Infobox: Unsere Forderungen im Überblick

Die Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ wollte erreichen:

🔹 Krankenhaus-Rettungsfonds
→ Ab 2025 zusätzlich 35 Mio. € jährlich für Investitionen in Krankenhäuser.

🔹 Mehr Landärzte-Stipendien
→ Jährlich 35 neue Stipendien à 1.000 € monatlich für angehende Landärzt:innen.

🔹 Kostenübernahme für nicht-ärztliche Praxisassistent:innen
→ Das Land übernimmt die Ausbildungskosten zu 100 %.

🔹 Arztpraxen-Sicherungszuschuss
→ Landeszuschuss in Höhe des Doppelten der KVBB-Förderung für Praxen in unterversorgten Gebieten.

–>Ziel: Wohnortnahe Kliniken sichern, Ärzte für den ländlichen Raum gewinnen, Praxen stärken.

Fazit

Die Entscheidung, unsere Volksinitiative für unzulässig zu erklären, ist enttäuschend – aber sie zeigt auch, wie groß der Bedarf ist, Gesundheitspolitik endlich neu zu denken.

Ich sage: Wir lassen uns davon nicht entmutigen. Gesundheit ist und bleibt keine Ware.

Gesundheit ist ein Menschenrecht, keine Zahl im Haushaltsplan. Hilf mit, dass dieser Gedanke in Brandenburg gehört wird.

Tauch ein ins Thema: https://www.gesundheit-keine-ware.de/

RBB informiert übers Urteil: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-verfassungsgericht-volksinitiative-kliniken-unzulaessig-bvb-freie-waehler.html

Barnim Aktuell: https://barnim-aktuell.de/gesundheit-doch-eine-ware-landesverfassungsgericht-definiert-neue-huerden-fuer-volksinitiativen/

Hier könnt ihr das ernüchternde Urteil nachlesen: https://verfassungsgericht.brandenburg.de/media_fast/221/A_24_034.pdf?utm_source=chatgpt.com